RKI meldet 19.059 Neuinfektionen

Als Merkel im September warnte, es könnten "19.000" werden, warfen ihr einige Leute "Panikmache" vor.

Ich sage es mal so:
1. "Eigenverantwortung" braucht es immer, aber wer so tut, als käme Gesellschaft ohne Verbote aus, schafft Verantwortungslosigkeit.
Und im Unterschied zur "Eigenverantwortung" bei Grippe, steht mir gegen COVID 19 noch kein Impfstoff bei.

2. Niemand und auch kein Lindner kann "die Risikogruppen schützen", wenn er die Pandemie in den Massen grassieren lässt.

3. Alle Vernünftigen wünschen "Finetuning", aber wenn zu wenig geübt, dann ist allen Vernünftigen ebenso klar, dass durch die Klippen auf Sicht gefahren oder gestoppt werden muss.

Das ist ärgerlich, aber genau das tun unsere Regierungen in Bund und Ländern - und müssen es tun.

Gifte in Getränken aus Plastikflaschen

Eigentlich bin ich eher kein "Feinschmecker", aber wenn ich direkt aus Plastikflachen trank, dann schmeckte es mir schon immer "nach Plastik", weshalb naheliegend ist, dass sich im Unterschied zu Glasflaschen eben doch Stoffe aus dem Plastik frei setzen. Dem ist inzwischen die Wissenschaft auf der Spur, aber die Plastikflaschenhersteller verweigern Auskünfte und werden durch unsere Ministerien und Bundesämter durch Schweigen und ausweichende Erklärungen gedeckt, denn es geht um ein Milliardengeschäft.

Justiz-Einsicht: "Rauchen gefährdet Ihr Mietverhältnis"

Ein Düsseldorfer Amtsgericht gab (heute) der fristlosen Kündigung gegen einen 74-jährigen Raucher statt, der seine verqualmte Wohnung nicht ausreichend lüftete, was zu Geruchsbelastungen im Treppenhaus führte.
Der Mieter im WDR-Zitat: "Ich kämpfe weiter. Das lasse ich mir nicht gefallen. Wir werden in jedem Fall in die nächste Instanz gehen, notfalls bis zum Bundesgerichtshof." - Falls er bis dahin nicht gestorben ist, aber mitunter hält geräuchertes Fleisch länger, was auch ihm durchaus zu wünschen ist, aber dann vielleicht doch besser in einem Haus mit Gleichgesinnten.

Ärzte der Welt fordert Impfpflicht für Masern – Kritik an Horst Seehofer

München, 24.07.2013. Die humanitäre Hilfsorganisation Ärzte der Welt hält eine generelle Impfpflicht für Masern in Deutschland für unabdingbar. „Kein einziger Einwand gegen die lang erprobte Standardimpfungen kann überzeugen – wenn man die Folgen der Krankheit für den Einzelnen und auch für die Gesellschaft bedenkt“, betont Andreas Schultz, Direktor von Ärzte der Welt.
 Entschieden stellt sich der Mediziner Schultz damit gegen die Aussagen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, der eine allgemeine Impfpflicht am Dienstag dieser Woche abgelehnt hatte. „Deutschland und insbesondere Bayern gehören europaweit zu den Ländern mit den geringsten Erfolgen bei der Bekämpfung der Masern“, sagt der Ärzte der Welt-Direktor. „Jeder Masernkranke bedeutet hohe Kosten für das Gesundheitssystem und Fehltage in Schule und am Arbeitsplatz. Weder medizinisch noch ökonomisch macht es Sinn, dass sich diese Krankheit weiter ausbreitet, wenn sie sich so einfach bekämpfen lässt. Ganz abgesehen davon, dass der Krankheitsverlauf tödlich sein kann.“ Erschwerend komme hinzu, dass durch Migrationsbewegungen in Europa die Masernausbrüche in Deutschland eher noch zunehmen würden. Durch eine allgemeine Impfpflicht könnte hier Abhilfe geschaffen werden.
 Erfahrungen zeigen, dass bei flächendeckenden Impfkampagnen in Ländern Afrikas und Asiens die Krankheit nahezu ausgerottet werden konnte. „Unsere Partner in den Ländern des Globalen Südens wundern sich sehr über unsere Bedenken in Deutschland“, sagt Andreas Schultz. „Afrikanische Kollegen fragen mich, warum wir in Deutschland nicht das machen, was wir anderen Ländern seit Jahrzehnten predigen“. Denn in vielen Staaten der Erde hat die konsequente Durchimpfung eindeutig positive Auswirkungen auf die Gesundheit und damit auf die Lebensqualität der einzelnen Menschen und der Gesellschaft.

Ärztliche Kunstfehler und jetzt politische Kunstfehler?

Die öffentliche Empörung zur schleppenden Entschädigung ärztlicher Kunstfehler ist überfällig, aber sollte nun nicht zu politischem Aktionismus verleiten, denn die Materie ist kompliziert: Allein im vergangenen Jahr gab es schätzungsweise 40.000 Beschwerden und 4068 bestätigte Behandlungsfehler, viele Entschädigungsforderungen landen in der Endlosschleife von Prozessen zur Entschädigungshöhe, zumal sich die Folgen nur schwer beziffern lassen.

Gerichte entscheiden die Höhen auf der Grundlage von Gutachten und älterer Urteile, während sich die Politik um den Schwarzen Peter der gesetzlichen Regelung drückt, z.B. "Ein Bein weg = 200.000 €", was für Schweinsteiger ein Ärgernis wäre, für einen 80-Jährigen mit Grundsicherung vielleicht wie ein vorgezogenes Paradies und allemal besser als ein Dreißigjähriger Krieg gegen Krankenhäuser und deren Versicherungen vor Gerichten.

Aber wie endlich darauf reagieren? Der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Karl Lauterbach fordert einen "Entschädigungsfonds", aber welches Problem könnte der lösen und wäre nicht nur über Versicherungen und Gerichte hinaus eine weitere Aufblähung der Bürokratie, die letztlich dem Krankenkassen-Zahler bloß weitere Kosten für neue Posten beschert? Das bringt meines Erachtens nichts, denn solch Fonds dürfte ebenso wenig wie eine Versicherung mit den Einzahlungen Goldesel spielen, sonst wäre es Fass ohne Boden.

Markus Rabanus >> Diskussion

Organspenden und Gegenseitigkeit

Es ist noch genug Zeit, um auf die Organspende-Gesetzgebung Einfluss zu nehmen, denn der Bundestag wird erst nach der Sommerpause ernsthafter in die Debatte gehen, auf welche Weise die Bundesbürger für Organspenden mobilisiert werden können.
In der Debatte ist, ob eine Organentnahme schon immer dann zulässig sein soll, wenn der Betreffende nicht ausdrücklich widersprochen hat ("Widerspruchslösung", wie es sie z.B. in Österreich gibt)
oder nur dann, wenn der Betreffende irgendwann ausdrücklich zugestimmt hat ("Entscheidungslösung"), wozu sichergestellt werden müsse, dass jeder mit dieser Frage konfrontiert werde.

Unionsfraktionschef Volker Kauder befürwortet die allgemein gefälligere "Entscheidungslösung". Wie es die Spendenaufrufer und Transplantationsakteure in eigenen Angelegenheiten bzw. Organen halten, wäre interessant, denn bloßer Lobbyismus wäre unschön, zumal Organtransplantationen allemal ein Riesengeschäft für die Gesundheitswirtschaft sind, was zwar nicht vorrangig in die Debatte muss, aber gesehen und als ein prinzipielles Ethikproblem dieses Fachbereichs auf der Agenda.

Mehr als 800.000 Menschen versterben bundesweit - überwiegend mit uralten Nieren, deren Transplantation zumindest dem medizinischen Laien fragwürdig bliebe, was aber die daran Beteiligten im Falle des Organmangels anders sehen würden, die Krankenhäuser aus wirtschaftlichen Gründen, die Patienten aus Gründen des Griffs nach dem Strohhalm. Darum ist auch das ein Grund, das Aufkommen an Organspenden zu erhöhen - und zugleich den Organhandelstourismus in die ärmeren Teile der Welt einzudämmen.

Gegenseitigkeitsergänzung

Im Bundestag möglicherweise nicht gesehen, dass beide Ansätze um eine "Gegenseitigkeitslösung" bei Erwachsenen zu ergänzt werden müssten, dass Menschen, die beispielsweise bis zum 21. Lebensjahr einer Organspende zustimmten, auf den Wartelisten vorne stehen, also auch Anreiz haben, sich mit der Thematik zu befassen und eine Entscheidung pro Organspende zu treffen.

Und persönlich? Als Möchtegern-Gutmensch muss die Bereitschaft zur Organspende sein, aber es ist auch eine Frage des politischen Systems, ob Gerechtigkeit eingepflegt oder verpasst wird, dass eben die vielen Strolche, denen die Begriffe "Gutmensch", "Weltverbesserer", "Tugendwächter" zu Schimpfworten pervertieren, sich sozial zu disziplinieren haben, ehe sie ihre Grapscher nach den Nieren derer ausstrecken, für die sie in gesünderen Zeit bloß Hohn und Schlimmeres vorhielten.

Wer die Spekulation darauf zulässt, dass es ausreichend "Gutmenschen" gebe, um auch die Egoisten mitzuversorgen, ist für den Egoismus ein Stück weit mitverantwortlich.

Die Gegenseitigkeitslösung wäre nicht nur gerecht, sondern zugleich eine Schulung in Sachen Ethik, dass Verantwortlichkeit aus zwei Gründen ist, einerseits der gesellschaftlichen Entscheidung, andererseits der persönlichen Entscheidung - und einander in ganz klarer Wechselbeziehung, wie sie in vielen anderen Dingen (z.B. Steuerehrlichkeit oder Einkommensunersättlichkeit) für einfach strukturierte Gemüter und/oder Charakterstrolche oft zu abstrakt und unverbindlich bleiben.

Deshalb wäre es richtig, auf die Gegenseitigkeit zu bestehen, damit jeder Strolch weiß, dass wenn ihm der Begriff "Organspender" (wie "Opfer") zum Schimpfwort entgleist, er dann nicht zu denen gehört, die durch Organspenden gleichrangig gerettet werden könnten.

Die Logik muss sein, dass wer trotz Könnens zu Spenden keine Bereitschaft hat, auch auf Spenden keinen Anspruch auf gleiche Einreihung hat. Nur die Selbstlosesten dürfen auf Gegenseitigkeit verzichten, aber mehr Gerechtigkeit bringt allemal mehr als die Spekulation auf Selbstlosigkeit.

Markus Rabanus >> Diskussion

EU definiert Gesundheit atomlobbyistisch um

Seit Samstag gelten in der EU neue Grenzwerte für die Strahlenbelastung von Lebensmitteln, teilweise eine Verzwanzigfachung.
Das leise Polit-Prozedere entging der medialen Aufmerksamkeit bis gestern weitgehend und fällt jetzt auf Irreführungen herein, wenn behauptet wird, dass diese Grenzwerte für atomare Notfälle "schon seit 1987 gelten" würden, aber die hatten nie Geltung, sondern waren Papiertrickserei, um die damals tatsächliche Grenzwertanhebung harmloser ausschauen zu lassen.
Das geschah auf dem Hintergrund, dass sich 1986 die Wolken aus Tschernobyl über Westeuropa ausschütteten und alle bis dahin geltenden Grenzwerte in großen Regionen dauerhaft überschritten wurden. Unter Federführung Frankreichs und der atomgeilen Kohl-Regierung bastelte die EU eine Grenzwert-Richtlinie, die sich "dynamisch" den Markterfordernissen und Besorgnissen anpasst, seither bloße Beschwichtigungsfunktion hat. - Sorgen sind ungesund, aber Sorglosigkeit im Umgang mit Radioaktivität allemal.
Markus Rabanus >> Diskussion

Obama bekam Krankenversicherungspflicht durch

Gegen den Widerstand der Republikaner und zahlreicher Demokraten bekam US-Präsident seine wahlkampfversprochene Krankenversicherungspflicht durch.
Konservative Lügenstrolche, die sich selbst christlichen Glaubens beschmücken, verdächtigten Obama des Kommunismus und Staatsbankrotts usw.; bei Rüstungsetats kommen die selben Strolche freilich nicht auf solche Ideen.

Die Kampagnen gegen die Gesundheitsreform ließen es nahezu sämtliche Beobachter als unwahrscheinlich erscheinen, dass dieses Vorhaben noch zu retten sein würde. Immerhin war auch US-Präsident Clinton mit solcher Reform gescheitert.
Obama sagte wegen der heutigen Abstimmung Auslandsreisen ab und machte unter anderem das Zugeständnis, dass die Pflichtversicherung nur in Ausnahmen für Schwangerschaftsabbrüche in Anspruch genommen werde.

Mehr als 30 Millionen US-Bürger sind gegenwärtig nicht krankenversichert. Monat für Monat gehen Tausende wegen Behandlungskosten in Privatkonkurs. - Das soll sich jetzt durch Einführung des Solidarprinzips ändern. Das Solidarprinzip scheint vielen Christen kein Anliegen.

Die US-Gesundheitsreform stellt einen Fortschritt dar und ist dennoch - wie das System in Deutschland - keine wirkliche Alternative zu einer vollständig einkommensteuer-finanzierten Grundversorgung.

Markus Rabanus >> Abstimmung und Diskussion

Anerkennung von Rauchen als Krankheit

Deutschland, 15.09.2008 – Vor dem Hintergrund der heutigen Expertenanhörung der Bundesregierung fordert die Bundesärztekammer eine Anerkennung von Tabakabhängigkeit als Krankheit. „Eine Bewertung als Lifestyle-Problem, das durch reine Willensanstrengungen oder Gruppengespräche zu beheben wäre“, werde dem Problem nicht gerecht, heißt es in der Stellungnahme. Es soll laut den „Ruhr Nachrichten“ über Nationale Aktionsprogramme zur Tabak- und Alkoholprävention beraten werden.

Laut dem Blatt will die Bundesärztekammer auch, dass vor allem an Haupt- und Berufsschulen mehr über die Gefahren von Rauchen aufgeklärt wird. Es werde verkannt, dass Raucher Abhängigkeitserkrankte seien. +wikinews+

Diskussion

WHO empfiehlt Vorhaut-Bescheidung

wikinews meldet: Genf (Schweiz), 08.04.2007 – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat unlängst eine Empfehlung für die Beschneidung von Männern herausgegeben. Die Beschneidung der Penisvorhaut verringert neuesten Studien zufolge das HIV-Ansteckungsrisiko beim heterosexuellen Geschlechtsverkehr. Dieses liegt nämlich, so zeigen in Afrika durchgeführte Studien, bei beschnittenen Männern bis zu 60 Prozent niedriger als bei unbeschnittenen. Der genaue Wirkmechanismus ist noch nicht geklärt. Die WHO weist in ihrer Empfehlung jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Beschneidung keinen vollständigen Schutz gegen AIDS bieten kann und daher nicht die einzige Schutzmaßnahme sein sollte. Die AIDS-Prävention stützt sich bisher auf mehrere Maßnahmen, die jetzt durch die Empfehlung zur Beschneidung von Männern ergänzt werden könnte. Bisher zählten dazu die folgenden Punkte: die Bereitstellung von HIV-Testmethoden und entsprechender Diagnosedienste, die Behandlung sexuell übertragener Krankheiten, die Förderung von Praktiken von „safer Sex“ sowie die Versorgung mit Kondomen und die Aufklärung über ihre richtige Benutzung.Die Studien beruhen auf statistischen Korrelationen zwischen der Zahl an HIV-Infizierten und der Anzahl beschnittener Männer in bestimmten Regionen Afrikas. Laut WHO sollen weltweit etwa 665 Millionen Männer, das sind etwa 30 Prozent aller Männer, beschnitten sein.

ältere Diskussion >> www.inidia.de/beschneidung.htm

Schlaganfall dritthäufigste Todesursache

wikinews meldet: Tübingen (Deutschland), 08.10.2007 – Die Europäische Stiftung für Wissenschaft (European Science Foundation, ESF) fördert einen von der Universität Tübingen zusammen mit den Universitäten in Utrecht (Niederlande) und Nottingham (England) geleiteten interdisziplinären Forschungsverbund, der sich mit der dritthäufigsten Todesursache hierzulande befasst: dem Schlaganfall. Über 200.000 Deutsche ereilt ein solcher jedes Jahr. Während dieser für Betroffene scheinbar „wie ein Blitz aus heiterem Himmel“ kommt, gehen ihm in Wirklichkeit oft Warnzeichen voraus, die es zu erkennen gilt. Hauptziel der mit 500.000 Euro dotierten Forschungsförderung ist eine jetzt aufzubauende europaweite Datenbank, die helfen soll, die Auswirkungen von Schlaganfällen besser zu verstehen und neue Therapieansätze zu entwickeln.
„Wir wollen mit den Geldern Forschungsaktivitäten anstoßen, die von einer Institution alleine nicht geleistet werden können. Wissenschaftliche Methoden sollen ausgetauscht, internationale Begegnungen auf europäischer Ebene ermöglicht und junge Nachwuchswissenschaftler an den drei Universitäten gezielt ausgebildet und gefördert werden“, erklärt der Leiter des Projektes an der Universität Tübingen, Prof. Dr. Dr. Hans-Otto Karnath von der Neurologischen Universitätsklinik.
Die ESF setzt sich aus 75 Organisationen aus 30 europäischen Ländern zusammen. Ihr Ziel ist die Förderung europäischer Spitzenforschung.

Ärztemangel in Westdeutschland

wikinews meldet: Deutschland, 08.10.2007 – Vom Osten Deutschlands ist schon seit längerer Zeit bekannt, dass dort ein Mangel an Ärzten herrscht. Aber auch der Westen scheint gefährdet zu sein, insbesondere die ländlichen Regionen in Niedersachsen, Westfalen oder Oberfranken. Das geht aus unveröffentlichten Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hervor. Demnach kommt es voraussichtlich auch zu einem Mangel von Augenärzten, Gynäkologen, Hautärzten und Neurologen.
Den Grund sieht der Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe darin, dass die Mediziner in andere Bereiche oder ins Ausland wechseln, weil sie mit den Bedingungen in Deutschland (Sparzwang und Bürokratie) nicht zufrieden seien. Auch hat sich die Zahl der Studienabsolventen verringert.

Irrtum: "gemäßigter Alkoholkonsum gesundheitsfördernd"

San Francisco (Vereinigte Staaten), 02.04.2006 – Eine Gruppe von Forschern hat unter der Leitung eines Teams von Wissenschaftlern der Universität von Kalifornien in San Francisco 54 bisher durchgeführte Studien untersucht, die die Fragestellung untersucht hatten, ob gemäßigter Alkoholkonsum gesundheitsfördernd sei. Bislang war man davon ausgegangen, dass dieser die Wahrscheinlichkeit für Bluthochdruck, erhöhte Cholesterinwerte, Herzinfarkte und Schlaganfälle senkt.

Eigentlich war der Sinn der so genannten Metastudie, die 54 Studien und ihre Ergebnisse zu vergleichen und nach Übereinstimmungen zu suchen. Dabei stellte sich jedoch heraus, dass in nur sieben der Studien die Probanden in der Gruppe der „Abstinenzler“ wirklich über einen längeren Zeitraum keinen Alkohol getrunken hatten. In den übrigen Studien wurden in der Abstinenzler-Gruppe auch solche Personen miteinbezogen, die aufgrund von Gesundheitsproblemen erst vor kurzem mit dem Alkoholkonsum aufgehört hatten.

Auch wurden bei einigen der Studien vermutlich Ursache und Wirkung verwechselt. So sagte beispielsweise die Forscherin Kaye Fillmore aus San Francisco, dass alte Leute, die regelmäßig Alkohol tränken, oft gesünder seien als diejenigen, die abstinent lebten. Der Metastudie zufolge sei der Alkoholgenuss aber wahrscheinlich eine Folge der guten Gesundheit der Älteren und nicht deren Ursache.

Die Ergebnisse der Metastudie werden im Mai in der Fachzeitschrift „Addiction Research and Theory“ veröffentlicht.

Die Forscher weisen darauf hin, dass durch ihren Vergleich aber auch nicht bestätigt werde, dass absolute Alkoholabstinenz gesundheitsfördernder sei als gemäßigter Alkoholkonsum: Die sieben Studien, die korrekterweise nur Leute in der Abstinenzler-Gruppe betrachtet haben, die seit langer Zeit keinen Alkohol tranken, lieferten keine genügend große Datenbasis für Ergebnisse dieser Art.

Zunahme von HIV-Infektionen

Weitere deutliche Zunahme bei HIV-Infektionen in Deutschland

Pressemitteilung des Robert Koch-Instituts

Die Zahl der neu erkannten HIV-Infektionen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2005 weiter angestiegen und liegt mit 1.164 um 20 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Männer mit gleichgeschlechtlichen Sexualkontakten bleiben mit nahezu 60 Prozent der neu diagnostizierten HIV-Infektionen die größte Betroffenengruppe.
Das Risiko, sich mit HIV zu infizieren, ist für Männer mit gleichgeschlechtlichen Sexualkontakten in Deutschland aktuell so groß wie nie in den letzten zwölf Jahren, nämlich fast doppelt so hoch wie noch vor vier Jahren. Dies ergibt eine Auswertung der HIV-Erstdiagnosen, die durch die Untersuchungslaboratorien an das Robert Koch-Institut in Berlin gemeldet werden.

„Die Entwicklung bei diesen vermeidbaren Infektionen gibt Anlass zur Sorge. Weitere Anstrengungen sind nötig, um aufzuklären und zu vermitteln, dass es auch bei verbesserter Therapie keine Heilung der Erkrankung gibt“, sagt Reinhard Kurth, Präsident des Robert Koch-Instituts.

Weitere Informationen zur Entwicklung der HIV-Epidemie in Deutschland enthält der soeben erschienene Halbjahresbericht I/2005 des Robert Koch-Instituts zu HIV-Infektionen und AIDS-Erkrankungen in Deutschland (Datenstand 01.09.2005). Der bisherige Halbjahresbericht wurde grundlegend überarbeitet. Dies soll es den Lesern erleichtern, die für Prävention und Versorgungsplanung relevanten Informationen zu erfassen und auch regionale Vergleiche zu ziehen.

Am größten ist das Risiko in Großstädten wie Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt. Die höchsten Raten neu diagnostizierter HIV-Infektionen werden in der Altersgruppe der 25- bis 45-jährigen Männer beobachtet.

Betrachtet man nur die vorwiegend in Deutschland beziehungsweise von Personen deutscher Herkunft erworbenen Infektionen, so ist das Risiko einer HIV-Infektion für Männer circa 7,5 mal größer als für Frauen. Letztere infizieren sich am häufigsten im Alter zwischen 20 und 30 Jahren.

Das wichtigste HIV-Infektionsrisiko für Frauen in Deutschland sind heterosexuelle Kontakte mit Partnern aus anderen Hauptbetroffenengruppen (Herkunft aus einem Land mit hoher HIV-Prävalenz, i.v. Drogengebraucher, Männer mit gleichgeschlechtlichen Sexualkontakten).

Das wieder wachsende Risiko, sich mit HIV zu infizieren, geht mit einer rückläufigen Bereitschaft einher, sich bei sexuellen Kontakten mit neuen und noch unbekannten Partnern konsequent durch die Verwendung von Kondomen zu schützen.

Weitergehende Untersuchungen, die detaillierter klären sollen, unter welchen Umständen vermehrt HIV-Neuinfektionen stattfinden, werden in Kürze am Robert Koch-Institut beginnen.Die Bestimmung der HIV-Inzidenz (Anzahl der HIV-Neuinfektionen pro Zeiteinheit) ist mit den heute verfügbaren Methoden schwierig. Da Infektionsereignis und Test zeitlich weit auseinander liegen können, erlauben die Meldungen über HIV-Neudiagnosen nur bedingt einen indirekten Rückschluss auf den Infektionszeitpunkt.
Weitere Faktoren, die die Meldedaten beeinflussen können, sind das Angebot von Testmöglichkeiten, die Inanspruchnahme solcher Testangebote und das Meldeverhalten der Ärzte.
Die Meldungen über HIV-Neudiagnosen bieten unter der Voraussetzung, dass sich in letzter Zeit keine tief greifenden Veränderungen im Test- und Meldeverhalten ereignet haben, derzeit jedoch die bestmögliche Abschätzung des aktuellen Infektionsgeschehens.

Künast vs. Tabakwerbung

Pressemitteilung Nr. 189 vom 8. Juli 2005

Künast: Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot muss weiter vorangebracht werden

Enttäuscht zeigte sich Bundesverbraucherministerin Renate Künast von der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes. "Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfs zeigt der Bundesrat, dass ihm an Maßnahmen, die Jugendlichen den Einstieg in das Rauchen erschwert, nicht gelegen ist", erklärte die Ministerin heute in Berlin. "Ich werde an dem eingeschlagenen Weg festhalten und den Gesetzentwurf weiter voranbringen", sagte sie weiter.Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf am 18. Mai 2005 beschlossen. Der Bundesrat hat heute dazu Stellung genommen und sich darin kritisch zu Werbeverboten für Tabakerzeugnisse geäußert.Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/33/EG in nationales Recht. Diese Richtlinie enthält unter anderem das grundsätzliche Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse und im Internet und das Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse im Rundfunk sowie ein Sponsoring-Verbot von Veranstaltungen oder Aktivitäten, die eine grenzüberschreitende Wirkung haben. Nach den Bestimmungen der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten ihr bis zum 31. Juli 2005 nachzukommen.Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahre 2003 Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen Teile der Richtlinie erhoben. Mit der Klage soll geklärt werden, ob die Gemeinschaft befugt ist, in diesem Bereich Regelungen zu erlassen oder ob diese Regelungen nicht in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen. "Diese Klage entbindet nicht von der Verpflichtung, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen", unterstrich die Ministerin.

Wohin mit der Gesundheitsreform?

Die Praxisgebühr in Höhe von 10 Euro brachte in den ersten drei Quartalen 2004 einen Rückgang der Arztbesuche von etwa 8,5 Prozent. Gleichwohl kündigen einige Krankenkassen die Erhöhung von Beiträgen an. - Was ist schief gelaufen? Die Krankenkassen sind lt. Berliner Morgenpost v. 24.10.2004 hoch verschuldet. Nur 107 der 322 Versicherer arbeitet im grünen Bereich und an der Spitze der Verschuldeten stehe die Barmer Ersatzkasse mit 947 Mio. Euro Verbindlichkeiten. Insgesamt betrage die Verschuldung etwa 8,3 Milliarden Euro. Und das kostet Zinsen. Und das alles ist eigentlich nicht rechends, da die gesetzlichen Krankenversicherungen keine langfristigen Schulden machen dürfen. Ich schaue durch die Seiten einer Illustrierten. Ganzseitige Anzeigen werben für die Leistungen eben solcher gesetzlicher Krankenversicherungen. Ist also genug Geld da, dass sie mit Leistungen locken, an denen es zu sparen gilt? Spart der Wettbewerb wirklich? Und warum sind Staatsunternehmen überhaupt ineffektiver und kostenträchtiger als die privatorganisierten Unternehmen? Ich vermute die Ursachen darin, dass sich niemand genug Gedanken darüber macht, auf welche Weise die Staatsunternehmen tatsächlich zu kontrollieren und in ihrer Selbstbereicherung zu begrenzen sind.

Projekt-Info

Die Gesundheitswoche ist ein Beiprogramm der http://www.onlinewoche.de/ und soll Gesundheitstipps Raum bieten, aber auch einfachen Notizen oder Meldungen, die in der Onlinewoche untergehen oder überlagern würden.

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